Die Wehrpflicht ist ungerecht und überholt. Die Forderung des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) ist deswegen: Abschaffen. Gemeinsam mit der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen e.V. (Zentralstelle KDV) forderte der DBJR Mitte Mai bei einer Diskussionsrunde in Berlin die Positionen der Bundestagsparteien ein.

Bei der Diskussion mit den verteidigungspolitischen Sprecherinnen und Sprechern sowie Mitgliedern des Verteidigungsausschusses Rainer Arnold (SPD), Ernst-Reinhard Beck (CDU), Birgit Homburger (FDP), Winfried Nachtwei (Bündnis 90 / Die Grünen) und Paul Schäfer (Die Linke) sowie mit Expertinnen und Experten aus Verbänden wurde deutlich: Mit der Union ist eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht zu machen. Während Bündnis 90/Die Grünen und Linke eine Abschaffung klar formulieren, fordert die FDP die Aussetzung.

Dazu Birgit Homburger, Mitglied der FDP im Verteidigungsausschuss: „Der Unterschied liegt darin: Abschaffung bedeutet Grundgesetzänderung, Aussetzung ein einfaches Gesetz“. Letzteres gebe die Möglichkeit, im Ernstfall wieder auf das Grundgesetz zurück zu greifen.

Ernst-Reinhard Beck, für die CDU/CSU Mitglied im Verteidigungsausschuss meint, „dass die Abschaffung der Wehrpflicht die Bundeswehr dümmer, älter und teurer machen wird“. Der Staat brauche das Engagement junger Menschen in der Bundeswehr.

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sieht das ähnlich, setzt aber auf einen freiwilligen Wehrdienst, in dem die jungen Menschen etwas lernen und persönlich weiterkommen. Die Gesellschaft brauche Menschen, die Verantwortung übernehmen.

Die Dokumentation der Diskussion und die Statements im Wortlaut können beim Deutschen Bundesjugendring angefordert werden. Kontakt über Michael Scholl (michael.scholl@dbjr.de).