Mitmachdemokratie ? – Volksabstimmung am 27.11.

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Mitmachdemokratie ? – Volksabstimmung am 27.11.

November 05, 2011 - 12:00
Landesjugendring ruft zur Teilnahme an der Volksabstimmung zu S21 am 27.11.2011 auf

„Wir fordern alle Baden-Württemberger und Baden-Württembergerinnen auf, durch ihre Teilnahme an der Volksabstimmung zu zeigen, dass ihnen Bürgerbeteiligung wichtig ist!“, sagte die Vorsitzende des Landesjugendrings Baden-Württemberg bei einer Tagung in Stuttgart. Die Jugendringe der Region Stuttgart, die sogenannten „Innovationsringe“, hatten dazu eingeladen, über die Bürgergesellschaft und ihre Gestaltungsfähigkeit zu diskutieren. Brigitte Lösch, die Vizepräsidentin des Landtags, Gangolf Stocker, Stuttgarter Stadtrat, Joe Bauer, Kolumnist der Stuttgarter Nachrichten und Berthold Frieß, Landesgeschäftsführer des BUND waren gekommen.

Unter dem Titel „Was lernen wir aus Stuttgart 21?“ sprachen die 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wenig über einen Bahnhof und viel über politische Kultur und die neue soziale Bewegung. „Als Mitglied des Bündnisses für mehr Demokratie setzen wir uns seit Jahren für geringere Quoren und weniger Hürden bei Volksabstimmungen ein. Zudem ist uns als Landesjugendring wichtig, dass Jugendliche ab 14 Jahren bei Wahlen und Bürgerentscheiden abstimmen können. Auch wenn die Rahmenbedingungen nicht ideal sind, ist die Volksabstimmung am 27.11.2011 zu Stuttgart21 die Chance ein Signal an die Politik zu geben, das zeigt: Es ist uns ernst – wir wollen mitbestimmen!“, sagte Isabel Hoever bei der Tagung.

Eine Empfehlung zur Abstimmung wollte Hoever nicht abgeben: „Als Landesjugendring haben wir uns schon mehrfach gegen das Projekt Stuttgart21 positioniert – wir fordern nun die Bürgerinnen und Bürger auf, sich eine Meinung zu bilden und diese in der Abstimmung deutlich zu machen.“

Dass Volksabstimmungen nur eine Form direkter Beteiligung sind wurde bei der Veranstaltung deutlich: Die gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ist der Kern der Jugendverbandsarbeit. Das kann die formale Abstimmung in einer Versammlung sein, die gemeinsame Programmgestaltung mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Zeltlager oder die Organisation eines Jugendhearings in der Kommune.

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