Entwurf für Demokratiefördergesetz beschlossen

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Entwurf für Demokratiefördergesetz beschlossen

Januar 21, 2023 - 19:33
Zivilgesellschaft und Demokratie stärken!

Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Projekte gefördert werden, die zur Stärkung von Demokratie und gesellschaftlicher Vielfalt beitragen sowie Extremismusprävention und politischen Bildung fördern. Mit dem Gesetz erhält der Bund erstmals eine gesetzliche Grundlage, um eigene Maßnahmen durchzuführen und zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen in diesen Bereichen zu unterstützen und damit die Planungssicherheit für ihre Arbeit zu verbessern.  
Zudem sieht das Gesetz vor Maßnahmen in den Bereichen der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung längerfristig, altersunabhängig und bedarfsorientierter zu fördern als bisher. 

Die Umsetzung von Maßnahmen kann unter anderem durch Aufklärung, Information, Gegenargumentation, Dekonstruktion sowie Empowerment und Unterstützung Betroffener erfolgen. Die geförderten Programme und Maßnahmen sollen weiterhin wissenschaftlich begleitet werden, um sie auf ihre Wirksamkeit und Nachhaltigkeit zu prüfen.

Weitere Informationen zum Demokratiefördergesetz finden sich auf der Webseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abrufbar.

 

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